Maskenbeschaffung: Spahn unter Druck
Veröffentlicht: Freitag, 27.06.2025 09:00
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn aus Ahaus hat sich wegen seiner Maskenbeschaffung dem Haushaltsausschuss des Bundestages gestellt.
Konkret geht es darum, ob er als damaliger Gesundheitsminister fahrlässig gehandelt und Milliarden Euro Steuergeld verschwendet hat. Der Unionsfraktionschef aus dem Münsterland sagte, dass er Fehler gemacht habe, sich aber keiner Schuld bewusst sei. Er beklagt, dass die Opposition ihm in der Sache keine Fehler nachweisen könne und deshalb zur Verleumdung greife. Die Opposition hält an den Vorwürfen fest. Von den Grünen heißt es etwa: "Er muss im Haushaltsausschuss nicht die Wahrheit sagen." Anders als in einem Untersuchungsausschuss.
Wir haben mit Jens Spahn rund um die Vorwürfe zur Maskenbeschaffung gesprochen:
Im Bundestag haben CDU und CSU gemeinsam mit der SPD nun eine Enquete-Kommission eingerichtet. Eine Kommission, die Lehren aus der Pandemie ziehen soll, nicht aber Spahns mögliches Fehlverhalten aufklären.
