Kein Dieselfahrverbot für Dortmund
Veröffentlicht: Mittwoch, 22.01.2020 06:43
Dortmund kommt offenbar um ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge herum. Damit wären die Schlichtungsgespräche am Oberverwaltungsgericht in Münster erfolgreich gewesen.
Erfolgreiche Schlichtungsgespräche
In der vergangenen Woche hatten sich Vertreter von Stadt, Land und Deutscher Umwelthilfe (DUH) im Streit um den Luftreinhalteplan an einen Tisch gesetzt und über vier Stunden lang verhandelt. Vermittelt hatten Richter vom Oberverwaltungsgericht Münster. Einzelheiten zu der Schlichtung soll es heute mittag (22.01.) geben.
Zuletzt war so eine Einigung bereits für die Stadt Essen gelungen. DUH, Land und Stadt einigten sich im Dezember 2019 auf ein mehrstufiges Maßnahmenpaket. Auf diese Weise soll zumindest vorerst ein Fahrverbot auf der für das Revier wichtigen Autobahn A40 verhindert werden. Auch für die Stadt Bonn fanden bereits Vergleichsverhandlungen statt. Zu welchen Ergebnissen es dabei kam, wird das OVG morgen verkünden.
Bisherige und kommende Entscheidungen
Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird, könnten weitere Städte folgen. In Dortmund und Bonn wurde der Grenzwert in den zurückliegenden Monaten immer mal wieder überschritten.
Schon bald stehen die nächsten Gespräche an. Am 11. Februar stehen Verhandlungen für die Wuppertal und Hagenan. Einen Tag später geht es um Oberhausen, Gelsenkirchen, Bochum, Bielefeld, Paderborn und Düren.
