NRW-SPD stärkt sich in Münster

Rückblick: Bei der Landtagswahl vor einem Jahr das schwächste SPD-Wahlergebnis aller Zeiten in Nordrhein-Westfalen, sinkende Umfragewerte, anhaltende Kritik am SPD-Landeschef Thomas Kutschaty und schlussendlich dessen Rücktritt Ende März. Die vergangenen 365 Tage waren eine schwere Zeit für die nordrhein-westfälische SPD.

Um Mut zu schöpfen, Ziele zu formulieren und um nach vorne zu schauen hat die NRW-SPD an diesem Wochenende (6. Mai) die Halle Münsterland gebucht. Einige der wichtigsten Politiker der Partei waren dabei - sowohl Bundestags-, Landtags-, Europa- und Kommunalpolitiker. 500 Spitzenfunktionäre tagten insgesamt mit.

"Bis zur Sommerpause stehen Bewerber fest"

Es ging unter anderem darum, wer künftig Chef der NRW-SPD ist. Marc Herter, Oberbürgermeister der Stadt Hamm, der nach dem Rücktritt von Thomas Kutschaty das Amt übergangsweise übernommen hat, sagt dazu:

"Wir gehen mit geklärtem Personal in die Sommerpause!"

Heißt: Bis dahin soll feststehen, wer sich aussichtsreich für den Posten als Landeschef bewirbt. Am 26. August dann findet die Wahl des neuen SPD-Chefs statt. Konkrete Namen oder die künftige Struktur der Spitze (im Gespräch war auch eine Doppelspitze) des größten SPD-Landesverbandes waren bei dem Spitzentreffen in der Halle Münsterland noch kein Thema. Eine inhaltliche Erneuerung brauche die NRW-SPD nicht, betonte Interimschef Marc Herter.

Scharfe Attacken gegen Landesregierung

Während des Treffens hier in Münster fanden die Redner ihre Angriffslust wieder. Immer wieder griffen sie die Arbeit der amtierenden, schwarzgrünen NRW-Landesregierung verbal an.

Sarah Philipp beispielsweise, die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, warf in der Halle Münsterland dem Team von Ministerpräsident Hendrik Wüst Versagen in vielen Bereichen vor. Die Pannen beim Abitur vor wenigen Wochen seien sinnbildlich dafür, dass es derzeit schon bei Grundsätzlichem in der Regierungsarbeit auf Landesebene Probleme gibt.

Die Zeit drängt

Am Ende gab es den Schulterschluss: Die SPD präsentierte sich hier in Münster nach Monaten der Krise entschlossen, das Ruder herumreißen zu wollen. Das Spitzentreffen in der Halle Münsterland fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Thomas Kutschaty legt in diesem Monat auch den Vorsitz der Landtagsfraktion nieder. Die SPD-Landtagsfraktion wählt am 23. Mai ihre neue Führung. Die Fraktion hatte sich zuvor gegen eine Doppelspitze ausgesprochen. Ob es im August dann auch die Wahl einer Doppelspitze bei der NRW-SPD in der Chef-Etage geben könnte, ist noch offen.