Einschätzungen zu Landtagswahlen
Veröffentlicht: Montag, 02.09.2024 08:55
Der Politikwissenschaftler der Uni Münster Klaus Schubert analysiert im ANTENNE MÜNSTER-Interview die Ergebnisse der Landtagswahlen.
Die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht sind große Gewinner der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, die Ampelparteien große Verlierer. So könnte man die Ergebnisse der Wahlen kurz zusammenfassen. In Thüringen ist die AfD erstmals stärkste Kraft geworden: 32,8 Prozent hat die Partei um Spitzenkandidat Björn Höcke dort bekommen. In Sachsen landet die CDU mit 31,9 Prozent der Stimmen auf Platz 1, die AfD liegt mit 30,6 Prozent nur knapp dahinter. (Zahlen: Stand 08:15 Uhr, 02.09.2024).
Politikwissenschaftler Klaus Schubert von der Uni Münster analysiert die Ergebnisse im ANTENNE MÜNSTER-Interview. Er sagt, dass diese Ergebnisse in den Ländern selbst erst einmal verdaut werden müssen. Für die gesamte Demokratie in Deutschland machen ihm die Ergebnisse allerdings keine Sorgen, er sorgt er sich eher darum, wie jetzt die Reaktion auf die Ergebnisse ausfällt:
Sorgen muss man sich meiner Ansicht nach für die Demokratie in Deutschland nicht machen, eher Sorgen darüber, wie die demokratischen Parteien eine Antwort auf die Herausforderungen der AfD finden.
Denn Schubert erklärt, dass die etablierten Parteien zu oft die Wähler:innen in ländlicheren Regionen in Thüringen und Sachsen vernachlässigt haben:
Das hat nach Schuberts Ansicht Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU dort besser gemacht: Er habe Wahlkampf fokussiert auf Sachsen gemacht. Schubert sieht das auch als einen Ansatz, mit dem man etwas gegen die AfD tun könne.
Ampel-Parteien verlieren deutlich
Die Ampel-Parteien bekommen bei der Wahl in Sachsen zusammen nur etwa 14 Prozent, in Thüringen nur etwa zehn. Diese deutlichen Verluste führt Schubert vor allem auf den Streit in der Bundesregierung zurück.
Schwierige Regierungsbildung in Thüringen und Sachsen
Eine Regierungsbildung wird so in beiden Bundesländern schwierig. Eine Koalition mit der AfD schließen alle anderen Parteien zum jetzigen Zeitpunkt aus. Dafür kommt möglicherweise das Bündnis Sahra Wagenknecht ins Spiel. Denn die Partei wurde bei den Wahlen in beiden Bundesländern aus dem Stand drittstärkste Kraft.
Schubert hält das BSW durchaus für regierungsfähig - insbesondere, wenn man bedenkt, dass es um Landes- und nicht Bundespolitik gehe. Im Kontext von Sachsen sagt Schubert:
Das BSW ist in Sachsen durchaus näher an der CDU dran als manche andere Partei. In Thüringen muss man sehen.
