Weniger Asylverfahren am Oberverwaltungsgericht

Innerhalb von zwei Jahren sind die Anzahl der Asylverfahren am Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) um mehr als die Hälfte zurückgegangen. Von über 2.000 im Jahr 2021 auf unter 1.000 im vergangenen Jahr. In die Gegenrichtung verläuft die Kurve, was die Dauer der Verfahren angeht. 2019 waren es noch knapp sechs Monate im Schnitt, 2023 stieg die durchschnittliche Dauer auf fast 14 Monate an.

Ein Anstieg der Verfahrensdauer - genau das wollen die Bundesregierung und die verschiedenen Landesregierungen eigentlich verhindern. Im November einigte man sich noch auf das Ziel: Maximal sechs Monate. Die Lösung liegt auf der Hand: Mehr Personal würde die Gerichte entlasten. Umso überraschender sind die Pläne, an den Verwaltungsgerichten in den kommenden drei Jahren über 60 Richter:innenstellen und über 100 Beamt:innenstellen abzubauen. Gerade im Hinblick auf die zuletzt konstant steigenden Zahlen der Asylanträge, die höchstwahrscheinlich auch zu einem Anstieg der Verfahren an den Gerichten führen werden. Deshalb fordert Sebastian Beimische, seines Zeichens Vizepräsident des OVGs in Münster, eine Abkehr von diesen Plänen. Er bezeichnet den Spielraum, die Verfahrensdauer mit dem aktuellen Personal durch organisatorische Maßnahmen zu senken, als "sehr eng".

4.400 Verfahrenseingänge waren es 2023 am Verwaltungsgericht Münster. Ein deutlicher Rückgang - waren es zwei Jahre zuvor noch knapp 7.000. Der Anteil der Asylverfahren stieg aber deutlich an. Mit 47% ging es fast jedem zweiten Fall um Fragen des Asylrechts. Von den sieben Verwaltungsgerichten in NRW ist Münster übrigens das einzige, das einen Rückgang der Verfahrenseingänge zu verzeichnen hat.