Sorge um Batterieforschung

Um seinen Haushalt zu konsolidieren, hat der Bund bei vielen Projekten den Rotstift angesetzt, unter anderem auch in der Batterieforschung. Deswegen wächst in Münster die Sorge um die Standorte in der Stadt. Das Forschungszentrum MEET am Orléans-Ring gilt als einer der zentralen Standorte in seinem Bereich in ganz Deutschland. Beobachter befürchten, dass auch die europäische Batterieforschung wegen der Kürzungen den Anschluss verliert.

Konkret müssen die deutschen Batterieforscher in diesem Jahr auf rund 155 Millionen Euro verzichten. Das hat das Bundesforschungsministerium (BMBF) den WN bestätigt, die zuerst darüber berichtet hatten. In einem offenen Brief haben Batterieforscher:innen aus ganz Deutschland die Bundesregierung dazu aufgefordert, die Kürzungen zurückzunehmen. Im Kompetenzzentrum Lithium-Ionen-Batterie e.V. haben sie sich zusammengeschlossen, auch der MEET-Leiter Martin Winter sitzt im Vorstand. "Mit den Kürzungen zerstöre die Bundesregierung die Basis für das technologisch souveräne Ökosystem Batterie. (...) Und damit wachse die Abhängigkeit von außereuropäischen Unternehmen", heißt es darin.

Münsters CDU-Bundestagsabgeordneter Stefan Nacke hat als Abgeordneter eine sogenannte schriftliche Einzelfrage als eines seiner Kontrollinstrumente an die Regierung gerichtet. "Die Bundesregierung muss beantworten, wie sie verhindern will, dass durch die drastische Forschungsmittelkürzung das wissenschaftliche Spitzenpersonal und das Know-How in der Batterieforschung in Münster verloren geht", so Nacke. "Die Batterieforschung in Münster ist eines der Herzstücke der deutschen Technologiepolitik, denn wir müssen in unserer Energieversorgung unabhängig von autokratischen Regimen und zugleich deutlich klimafreundlicher werden. Wer Forschungsgelder in großem Umfang streicht, schwächt den Wissenschaftsstandort Deutschland und setzt unsere Wettbewerbsfähigkeit aufs Spiel", beklagt Nacke.

Die schriftliche Einzelfrage ist eines der Kontrollrechte der Abgeordneten des Deutschen Bundestages gegenüber der Bundesregierung. Sie muss innerhalb einer Woche von der Regierung beantwortet werden.