OVG Münster verhandelt über Dieselfahrverbot in Köln

Die Deutsche Umwelthilfe hatte vor dem Kölner Verwaltungsgericht eine weiträumige Sperrzone für Dieselfahrzeuge durchgesetzt. Die Berufung des Landes Nordrhein-Westfalen wird jetzt im Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt.

© Florian Adler [CC BY-SA 3.0]

Am Donnerstagvormittag (12.09.) um 10 Uhr soll über das Dieselfahrverbot in der Millionenstadt verhandelt werden. Das OVG Münster will noch am selben Tag eine Entscheidung verkünden. Das Fahrverbot wurde bislang nicht umgesetzt. Auch der überarbeitete Luftreinhalteplan für Köln verzichtet auf diese Maßnahme. Er war am 1. April in Kraft getreten.

Die Luftverschmutzung soll mit anderem Mitteln gesenkt werden: So hat die Stadt Köln inzwischen ein Durchfahrtsverbot durch die Innenstadt für Lastkraftwagen verhängt, die mehr als 7,5 Tonnen wiegen. Auf diesem Wege will sie die Luftqualität verbessern. Laut EU-Grenzwert dürfen es im Jahresmittel nur 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter sein, an einigen Stellen der Stadt wurden deutlich höhere Werte gemessen.

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