Münsteranerinnen in Koalitions-Arbeitsgruppen
Am Mittwoch (27.10.) haben in Berlin 22 Arbeitsgruppen damit begonnen, die Grundlagen für eine Rot-Gelb-Grüne Koalition zu verhandeln. Mit dabei sind zwei Abgeordnete aus Münster.
Veröffentlicht: Mittwoch, 27.10.2021 14:30
Die Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Maria Klein Schmeinck (Foto links), zählt zum Leitungstrio der AG "Gesundheit und Pflege". Sie sieht eine Menge Themen, die es zu besprechen gilt: "Grundsätzlich ist die Erwartung und auch die Hoffnung in der Bevölkerung sehr hoch, dass wir gerade im Bereich Gesundheit und in der Pflege für Versorgungssicherheit sorgen, dass wir den Pflege-Notstand beheben und dass wir sicherstellen, dass wir gut auf den demographischen Wandel vorbereitet sind - genauso auf die daraus resultierenden Versorgungsbedarfe." Im ANTENNE MÜNSTER-Interview erklärt Klein-Schmeink auch, was das Verhandeln so schwierig macht: "Unter anderem müssen wir für eine stabile Finanzierung des Gesundheitssystems sorgen. Und es ist völlig klar, dass die alte Regierung uns große Baustellen hinterlassen hat. Das bedeutet für uns jetzt, dass es viel zu verhandeln gibt." Dennoch ist die Grüne aus Münster optimistisch, dass ihr Verhandlungsteam bis zum Mittwoch in zwei Wochen (10.11.) erfolgreich die Gespräche abschließt.
Noch-Bundesumweltministerin Svenja Schulze von der SPD (Foto, rechts) gehört zur AG "Klima und Energie". Den heute startenden Gesprächen sieht sie im ANTENNE MÜNSTER-Interview voller Vorfreude entgegen: "Die Arbeitsgruppe ist auch sehr prominent besetzt. Und wir empfinden sie auch als sehr wichtige AG, denn in der alten Regierung mit der CDU war es schwierig, da was zu bewegen. Das ändert sich gerade und ab heute geht es dabei um das 'Wie?'." Zudem gab sie zu, ganz gerne Bundes-Umweltministerin bleiben zu wollen. Allerdings sei das nicht ihr Ziel, mit dem sie in die Verhandlungen heute geht. "Ich bin mir sicher, dass ich auch in der nächsten Legislaturperiode mit meinen Kompetenzen gebraucht werde. Aber wo, das schauen wir dann mal."
In den Arbeitsgruppen treffen sich insgesamt rund 300 Politikerinnen und Politiker. Spätestens Mitte November (10.11.) wollen sie Ergebnisse präsentieren und das neue Regierungsbündnis auf den Weg bringen.