Infektionsschutzgesetz im Bundestag und Großbritannien kein Risikogebiet mehr: Das Corona Update vom 16. April 2021

Finanzminister Olaf Scholz ist heute mit Astrazeneca geimpft worden. Und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel soll heute ihre erste Astrazeneca-Dosis gespritzt bekommen. Am Vormittag war Merkel noch im Bundestag und hat die von der Regierung geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes verteidigt.

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Merkel wirbt für Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag

Zu Beginn der Bundestags-Sitzung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit sehr eindringlichen Worten vor dem Zusammenbruch des deutschen Gesundheitssystems gewarnt:

 

„Die Intensivmediziner senden einen Hilferuf nach dem anderen. Wer sind wir denn, wenn wir diese Notrufe überhören würden?“

 

Merkel versuchte die Abgeordneten daran zu erinnern, dass nicht die Gesetzesänderung, sondern das Corona-Virus der Feind ist.

 

„Das Virus verzeiht keine Halbherzigkeiten. Das Virus verzeiht kein Zögern.“

 

Trotzdem gab es hitzige Wortgefechte vor allem wegen der vorgesehenen Ausgangssperre ab 21.00 Uhr. Die sieht die Bundes-Notbremse vor für Landkreise und Städte mit einer Sieben-Tages-Inzidenz über 100. Da hatte Karl Lauterbach einen kurzen Auftritt als Stimme der Vernunft. Der Gesundheitsexperte der SPD verwies bei der Diskussion über Ausgangssperren auf die Erfahrungen in anderen Ländern:

 

„Wir brauchen Pragmatismus und keine gegenseitige Aufklärerei was alles nicht funktioniert. Es wird alleine nicht reichen, aber in keinem Land ist es gelungen, eine Welle mit Variante B.1.1.7 noch einmal in den Griff zu bekommen, ohne dass man nicht auch das Instrument der Ausgangsbeschränkung, und nicht -sperre, genutzt hätte".

 

Mit seinem Einwand hat sich Lauterbach an FDP-Chef Christian Lindner gewandt. Lindner mahnte Änderungen an dem Gesetz an, sonst werde die FDP vors Bundesverfassungsgericht ziehen. 

Großbritannien ist aus deutscher Sicht kein Risikogebiet mehr

Noch vor nicht allzu langer Zeit war die Corona-Lage in Großbritannien katastrophal. Doch mit der Impfkampagne kam die Wende. Inzwischen hat das Land mit die niedrigsten Infektionszahlen in ganz Europa. Deshalb ist Großbritannien aus deutscher Sicht kein Risikogebiet mehr. Damit entfällt für Einreisende aus Großbritannien die Quarantänepflicht. Zwei beliebte Urlaubsregionen in Portugal werden wegen steigender Infektionszahlen dagegen wieder als Risikogebiete eingestuft: Die Algarve und die Azoren im Atlantik. Wer von dort nach Deutschland einreist, muss sich ab Sonntag wieder für zehn Tage selbst isolieren und kann sich erst nach fünf Tagen freitesten. 

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