Hauptzollamt zieht Jahresbilanz für 2021

Insgesamt 1,99 Milliarden Euro an Einnahmen weist die Bilanz des Hauptzollamtes Münster für 2021 aus. Diese setzen sich zusammen aus knapp 352 Millionen Euro an Einfuhrumsatzsteuer (Vorjahr 303,6 Mio.), 770,49 Millionen Euro an Kfz-Steuern (Vorjahr: 774,8 Mio.), 820,3 Millionen Euro Verbrauchsteuern (Vorjahr: 822 Mio.) sowie knapp 46,2 Millionen Euro an Zöllen (Vorjahr: 41,1 Mio.), die jedoch direkt in den Haushalt der Europäischen Union fließen.

Mit knapp 350 Millionen Euro in 2021 sind die Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr (348,7 Mio. Euro) erneut leicht gestiegen. Auf Platz zwei steht weiterhin die Alkoholsteuer mit Einnahmen in Höhe von 321,5 Millionen Euro (Vorjahr: 308,4 Millionen Euro), gefolgt von der Kaffeesteuer mit 101,7 Millionen Euro (Vorjahr: 111,8 Mio.). An Stromsteuereinnahmen konnte das Hauptzollamt Münster 2021 knapp 35 Millionen Euro verbuchen (Vorjahr: 41,8 Mio.), die Einnahmen der restlichen Verbrauchsteuern wie z. B. Bier- oder Tabaksteuer beliefen sich auf insgesamt 12,4 Millionen Euro (Vorjahr: 11,4 Mio.).

In fast allen Tätigkeitsbereichen der Kontrolleinheiten des Hauptzollamtes Münster steigerten sich die Ergebnisse in 2021 im Vergleich zum Vorjahr deutlich. Die Kontrolleinheiten teilen sich auf in die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) mit Sitz in Coesfeld und die Kontrolleinheit Flughafen (KEFR), die am Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) tätig ist. Für die KEV, die u.a. ein Gebiet entlang der deutsch-niederländischen Grenze von Gildehaus bis Isselburg kontrolliert, stellte die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels im vergangenen Jahr einen besonderen Schwerpunkt dar. Die KEFR dagegen verhinderte vor allem Steuerhinterziehungen auf Tabakprodukte sowie die unversteuerte Einfuhr von Goldschmuck.

Die Beschäftigten der KEV kontrollierten im vergangenen Jahr insgesamt 12.477 Fahrzeuge, Busse und Züge (Vorjahr: 9.300), 17.620 Personen wurden überprüft (Vorjahr: 12.300). 1.323 mal gab es Beanstandungen (Vorjahr: 936), die zu insgesamt 50 Festnahmen (Vorjahr: 28) und 1.240 eingeleiteten Strafverfahren führten.

Im Rahmen ihrer Kontrollen beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner u. a. 35,5 kg Marihuana (Vorjahr: 12 kg) und 33,5 kg Amphetamine (Vorjahr: 9 kg), 0,9 kg Heroin (Vorjahr: 4,4 kg) sowie 9,2 kg Kokain (Vorjahr: 2,2 kg). Auch mehr als zehn Kilogramm des verbotenen psychoaktiven Rauschmittels 3-CMC, auch Clophedron genannt, beschlagnahmten die Beamt:innen. Weiterhin stellte die KEV 31 Waffen und Waffenteile (Vorjahr: 27) sowie 80 kg Wasserpfeifentabak und 44,5 kg unversteuerten Kaffee sicher.

Die KEFR am FMO überprüfte 41.266 Reisende (Vorjahr: ca. 11.300) und 68.645 Gepäckstücke (Vorjahr: 17.000) hinsichtlich der mitgebrachten Waren. Dabei gab es mehr als 400 Beanstandungen (Vorjahr: 135), die zu 32 Strafverfahren (Vorjahr: 9) führten.

Erneut fanden die Zollbeamtinnen und -beamten am FMO vor allem Zigaretten (rund 115.600 Stück, Vorjahr: 27.000), die unversteuert ins Land gebracht werden sollten. Darüber hinaus stießen sie auf 15,2 kg unversteuerten Tabak (Vorjahr: 3 kg), Goldschmuck im Wert von 63.900 Euro (Vorjahr: ca. 20.000 Euro) und Bekleidung im Wert von 11.500 Euro. Weiterhin zogen sie in 36 Fällen (Vorjahr: 19) Nahrungsmittel tierischen Ursprungs aus dem Verkehr, die aus lebensmittelrechtlichen Gründen nicht eingeführt werden durften. Artenschutzrechtlich kam es dagegen im vergangenen Jahr zu keinerlei Beanstandungen.

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) gingen auch im vergangenen Jahr erfolgreich gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und die Umgehung der Pflicht zur Zahlung gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohns vor. Die Zöllner:innen an den beiden FKS-Standorten Münster und Gronau prüften insgesamt 708 Unternehmen (Vorjahr: 738) und 10.036 Personen. Insgesamt 1.412 Strafverfahren (Vorjahr: 1.177) und 479 Ordnungswidrigkeitenverfahren (Vorjahr: 679) wurden eingeleitet. Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt knapp 31 Jahren (Vorjahr: 13 Jahre) verhängten die Gerichte im vergangenen Jahr in Fällen, die auf Kontrollen der FKS zurückgehen, Geldstrafen in Höhe von 393.000 Euro (Vorjahr: 187.000). An Buß- und Verwarngeldern wurden rund 220.000 Euro festgesetzt (Vorjahr: 270.000). Die von der FKS aufgedeckte Schadenssumme aufgrund von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten belief sich 2021 auf rund 2,7 Millionen Euro (Vorjahr: 10,2 Mio.).

Der Prüfungsdienst des Hauptzollamtes Münster wurde im vergangenen Jahr knapp 1.600 mal aktiv: Die Zöllner:innen überwachten in mehr als 1.200 Fällen die korrekte Versteuerung und Verzollung von Waren in ex- und importierenden Unternehmen des Bezirks, in 375 Fällen führten sie teilweise umfangreiche Prüfungen durch. Dabei konnten sie die nachträgliche Erhebung von Zöllen Höhe von etwa 726.000 Euro und Verbrauchsteuern in Höhe von 2,8 Millionen Euro ermöglichen.

Astrid Scholz, Leiterin des Hauptzollamtes Münster und Vorgesetzte von mehr als 540 Beschäftigten, zeigt sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis: "Trotz der Herausforderungen durch die Pandemie ist es uns im vergangenen Jahr gelungen, stets in allen Bereichen einsatz- und leistungsfähig zu bleiben. Die Ergebnisse sprechen für sich: Durch die Vielzahl von Kontrollen und Prüfungen sowie die zuverlässige Erhebung von Steuern tragen die Beschäftigten des Hauptzollamtes Münster dazu bei, die Finanzierung des Staates sicherzustellen, die Sozialsysteme zu schützen und Kriminellen das Handwerk zu legen."