Entwicklungsministerin Schulze in Kiew

Der Ukraine-Besuch von Entwicklungsministerin Svenja Schulze ist von der völlig überraschenden Absetzung ihres wichtigsten Gesprächspartners überschattet worden. Unmittelbar nach ihrer Ankunft in Kiew am Donnerstag (09.05.) wurde der für Wiederaufbau zuständige Vizeregierungschef Olexander Kubrakow vom Parlament gefeuert. Er sollte eigentlich zusammen mit Schulze die für die Ukraine so wichtige Wiederaufbaukonferenz am 11. und 12. Juni in Berlin vorbereiten. Zu der Konferenz in Berlin werden etwa 1500 Teilnehmer erwartet - darunter auch Staats- und Regierungschefs. Warum der Besuch von Schulze in der Ukraine aber trotzdem sinnvoll war, erklärt die Bundesentwicklungsministerin im ANTENNE MÜNSTER-Interview mit Morningshow-Moderator Jonas Menke:

Die Entwicklungsministerin wollte Kubrakow eigentlich gleich nach ihrer Ankunft treffen. Wegen der überraschenden Wendung konnte der gefeuerte Vizepremier ihr dann aber nur noch eine Kette mit einer weißen Friedenstaube als Geschenk zukommen lassen, die sie dann während ihres Besuchs trug.

Kubrakow (41) war seit 2021 Minister für Infrastruktur und seit 2022 Vizeregierungschef. Er schrieb auf Facebook, dass Ministerpräsident Denys Schmyhal und die Fraktion der Präsidentenpartei "Diener des Volkes" über diese Entscheidungen nicht mit ihm gesprochen hätten. Zum Hintergrund der überraschenden Absetzung kursierten in Kiew verschiedene Vermutungen. In dem übergroßen Ministerium sei die Regionalentwicklung zu kurz gekommen, schrieb beispielsweise der Abgeordnete Witalij Beshin auf Facebook. «Das schadet direkt der europäischen Integration der Ukraine.» Die Parlamentarier hatten es dem Vizepremier übel genommen, dass er nach russischen Angriffen auf Wärmekraftwerke im April erklärte, sein Ministerium könne nicht auch noch für den Schutz dieser großen Anlagen sorgen. Selenskyj hatte Ende März angekündigt, dass es zu Umbesetzungen in der ukrainischen Führung kommen könnte.

Während ihres Besuchs unterzeichnete die Kreditanstalt für Wiederaufbau bereis einen Vertrag über Zuschüsse in Höhe von 45 Millionen für die Sanierung des Stromnetzes. «Nur mit einer funktionierenden Stromversorgung kann die Ukraine im Krieg bestehen und den Wiederaufbau schaffen», sagte die Ministerin. In den letzten Wochen hatte Russland gezielt die Energieinfrastruktur bombardiert. «Damit darf und wird Russland keinen Erfolg haben.»

Deutschland gilt als größter militärischer, finanzieller und humanitärer Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine in Europa. Die ukrainische Regierung geht davon aus, dass der Wiederaufbau des Landes noch fünf bis zehn Jahre dauern würde, wenn der Krieg jetzt enden würde. Die bisher verursachten Kriegsschäden wurden zu Jahresanfang von Weltbank, Europäischer Union und den Vereinten Nationen auf 500 Milliarden Euro beziffert.